SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2019/215, B 2019/217 vom 25. März 2021 , Entscheid Verwaltungsgericht, 25.03.2021 - Sg Verwaltungsgericht (2021)
Baurecht. Baubewilligung Mehrfamilienhaus. Erschliessung. Art. 19 Abs. 1 RPG (SR 700) und Art. 49 Abs. 2 lit. a und b BauG (sGS 731.1). Art. 63 Abs. 2 StrG (sGS 732.1). Das Verwaltungsgericht kam hinsichtlich der strassenmässigen Erschliessung zum Schluss, mit einer Strassenbreite von gut 3.5 m im Bereich des Grundstücks Nr. 0003 bzw. 3.65 bis 4 m im Bereich des Grundstücks Nr. 0000 sei ein Befahren der gerade und übersichtlich verlaufenden M.__-strasse - ohne Gegenverkehr - auch mit Lastwagen (öffentliche Dienste und Zubringer mit einer maximalen Fahrzeugbreite von 2.6 m) und landwirtschaftlichen Fahrzeugen (Breite 2.6 m) möglich. Aus dem streitigen Bauvorhaben mit vier zusätzlichen Wohneinheiten resultiere kein relevanter Mehrverkehr auf der rund 35 m langen Zu- und Wegfahrt. Die gegebene Breite schliesse zwar ein Kreuzen von zwei PW's und eine Begegnung PW/LKW bzw. landwirtschaftliches Fahrzeug aus. Ausweichstellen, welche ohne Beanspruchung von Privateigentum benützt werden könnten, bestünden ebenfalls nicht. Indes komme dem Kreuzen auf dem 35 m langen Strassenstück insofern keine hohe Bedeutung zu, als die Strecke vom Knoten O.__-strasse/P.__-strasse bis zum Landwirtschaftsbetrieb durchgehend sehr übersichtlich sei und entgegenkommende Fahrzeuge schon von Weitem gesehen werden könnten. Insbesondere erscheine auch ein Zurücksetzen auf das Baugrundstück Nr. 0000 als möglich, womit das Zurücksetzen mit einem PW oder LKW auf den Knoten O.__-strasse/P.__-strasse in aller Regel nicht erforderlich sein werde. Der Amtsbericht des Tiefbauamtes beurteile den Ausbaustand der Strasse aus technischer Sicht. Die Frage der hinreichenden Erschliessung bleibe indes eine Rechtsfrage, welche nicht vom TBA zu beurteilen sei. Die M.__-strasse entspreche zwar aufgrund der regelmässigen Zu- und Wegfahrt von schweren Motorfahrzeugen nicht dem Strassentyp "Zufahrtsweg" gemäss VSS-Norm SN 40 045 und weise die vom TBA geforderte (im Vergleich zur VSS-Norm von 5.1 m reduzierte) Mindestbre